Corona-Krise: Muss Föderalismus neu gedacht werden?


Bayern und das Saarland schließen ab Montag alle Schulen und Kitas. Andere Bundesländer diskutieren noch. Eine gemeinsame Linie in Bund und Ländern sieht anders aus. Ist der Föderalismus das Problem? Ist er in Krisen einfach nicht mehr zeitgemäß? Oder genau richtig, weil jede Region für sich selbst entscheiden kann. Immerhin liegen zwischen Flensburg und Berchtesgaden 1000 Kilometer. Was meint ihr? Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat als Konsequenz aus der Corona-Krise jedenfalls eine Föderalismusreform gefordert, die nach Abklingen der Krise angegangen werden soll. "Wir brauchen in Notfällen andere Strukturen als die föderalen", sagte er der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag).

News Team
KategorieSonstiges

148 Kommentare

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Föderalismus Ja - aber in nationalen Notlagen - Abgabe der föderalen Kompetenz an den Bund, der Entscheidungsgewalt und Festlegung der Strategie zur Lösung der zu bewältigen Krise. Kontrolle der Massnahmen durch die Länder. Die Schweiz ein Musterland zur Lösung der neuen Anforderung an einen Staat mit föderaler Struktur. Herrn Karl Lauterbach sei Dank für den Denkanstoss.
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alles viel zu spät
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Aufgemerkt: nur englisch sprechende Viren dürfen über den großen Teich und in die USA einreisen.
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Zentralisierung wäre nicht schlecht, auch im Bezug auf Schule und Bildung. Vielleicht auch zwei begrenzte Amtzeiten des Kanzleramtes.
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Die Verlangsamung und Verantwortung in Deutschland macht den Föderalismus sowie die Corona-Bekämpfung damit weniger zentral steuerbar. Weil entschieden wird vor Ort und der Bund kann in der Regel nicht direkt auf die Ebene der Kommunen "durchregieren". Das ist in der Verfassung so garantiert - es gibt eine sogenannte Kompetenzordnung. Dadurch genießen die einzelnen Kommunen, vor allem aber die Landkreise und Städte eine große Unabhängigkeit. Dort entscheiden eigene Behörden, was vor Ort passiert. Im Fall Corona/Convid-19 sind das die Gesundheitsämter. Angeblich kann so wertvolle Zeit abgewonnen werden und Massenhysterie vermieden werden, aber genau das Gegenteil ist eingetroffen!!!!! Auf jeden Fall muss Föderalismus neu gedacht werden!!!!!!
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Ich denke das hier Aktionismus vorgetäuscht wird. Diese Politik und diese Regierungen sind nicht in der Lage vernünftige Vorsorge zu treffen geschweige denn die sozialsysteme wie Krankenhäuser auf so etwas vorzubereiten. Warum wieso keine Ahnung. Durch die Veränderungen in der Gesellschaft sind die Menschen so denke ich nicht mehr wirklich in der Lage vernünftig zu reagieren. Sondern in einen permanenten Panik modus.vielleicht war das jetzt schon wieder zuviel dann entschuldige ich mich falls ich etwas geschrieben habe was man nicht schreiben durfte. Mein Vorschlag wäre Beruhigung die Sachlage richtig darstellen Grenzen zu machen die krankenhausstruktur verändern, die Ärzte besser instruieren. Ich habe gestern nicht im Fernsehen das kann man sowieso vergessen, sondern im Internet unter Nachrichten von einem Arzt gesehen der einen schwerkranken Menschen in diesem isolier Trakt hat und damit ausgebucht ist. Inwieweit das stimmt kann man nicht sagen.auf jeden Fall hat man die Menschen hier in diesem Land so auf Touren gebracht dass sie kaum noch vernünftig reagieren Punkt wenn in einem Krankenhaus indem eine Freundin von mir arbeitet zweimal eingebrochen wurde und toilettenpapier und desinfektionsmittel gestohlen worden sagt eigentlich alles.
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Alleine die Wortwahl in den Nachrichten sagt schon alles, dazu noch ein ernstes Gesicht aufsetzen und gebetsmühlenartig wiederholen, dass Panik nicht angebracht ist und schon bricht Panik aus. Ich frage mich nur, was passiert, wenn wirklich mal eine ernst zunehmende hoch ansteckende und dazu tödliche verlaufende Erkrankung die Runde macht, z.B. Ebola o.ä. Nicht auszumalen, was dann abgeht. Durch das nun auch noch ausgesprochene Besuchsverbot in den Alten- und Pflegeeinrichtungen wird das Personal noch mehr belastet oder die Bewohner bleiben im Bett und verhungern. Der Mutter einer Freundin wäre es so ergangen, hätte die Tochter sie nicht täglich besucht, gefüttert und im Rollstuhl mit zum Spaziergang genommen. Die meisten der verkündeten Maßnahmen sind fern jeder Realität und einfach nur hirnrissig.
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Ich denke ja auch. Im Moment werde ich bombardiert mit bist du vielleicht rechts dass du dich nicht kümmerst dass du auf scheißegal gehst? Ich denke einfach hier machen die Leute sich selbst verrückt und jemand der so nicht mitspielt ist auf einmal dann ein böser Mensch
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wize.life-Nutzer
Welche Krise meinen die?
Die von den Medien und der Regierung hochgeschauckelte Panikmache?
Es sterben Jährlich Tausende an einer Grippe,das wird mit keiner Silbe in den Medien erwähnt,warum also wird solch eine Panik geschoben?
Geht es um die Profilierung der CDU um aus dem Umfragetief herauszukommen zu den Wahlen 2021,wie zu der Finanzkriese 2008/09
auch vor den Wahlen,oder vor den letzten Wahlen 2017 das Hanta Virus,welches auch auf initiative der Regierenden plötzlich besiegt war,macht Euch selbst einen Reim darauf,für mich stinkt das gewaltig!
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In gewisser Weise muß der Föderalismus überdacht werden, zumindest, was solch ein Ereignis wie das jetzige anbelangt.
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Vielmehr sehe ich das im Hinblick auf die Schul- und Bildungspolitik, die unterschiedlichen Schulformen, die es Eltern kaum möglich macht von einem Bundesland in das andere umzuziehen und das Kompetenzgerangel.
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Ja, da gebe ich Dir recht.
Aber was ich meinte ist die derzeitige Situation, bezogen auf den C.-Virus. Ich glaube, hätten wir eine übergeordnete Behörde, dann hätte man viel schneller Entscheidungen treffen können und es wäre sehr wahrscheinlich nicht so schlimm, wie es zur Zeit ist.
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Habe mich nicht eindeutig ausgedrückt - in der jetzigen Situation wäre es wirklich besser, wenn es nicht ständige neue und zum Teil widersprüchliche Aussagen und Anweisungen gäbe. Unser Bundesgesundheitsminister ist das Weltmeister drin, ich kann es nicht mehr hören.
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habe es schon mal erwähnt ........ Spahn ist Bänker - er verkauft jeden Schrott
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Rheinland Pfalz schließt ebenfalls ab Montag alle Kitas und Schulen!!!
Sämtliche Veranstaltungen entfallen, Sport und Chorproben sind abgesagt.
Bei uns sind sogar die katholischen Gottesdienst abgesagt
wize.life-Nutzer
Bei uns auch, aber wozu? Die meisten Kirchen sind doch eh nicht überfüllt. ;.)
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🤷🏼‍♀️😀
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es wird viel zu lange diskutiert immer diese langweiligen Debatten,HILFE muss sofort kommen das müssen die in Berlin noch lernen
wize.life-Nutzer
seeeehr viel noch
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